Jede Demokratie hat einen autokratischen Kern
Ein Kommentar zum PRESSE Artikel
Wen-kuemmert-schon-Demokratie_Verharmlosung-bis-es-zu-spaet-ist?
"Wann kann es „zu spät“ sein? Man weiß es nicht. Wann werden sich die kleinen Teile, die man beunruhigt wahrnimmt, plötzlich zu dem großen Bild einer autoritären Ordnung zusammenfügen? Das hängt von vielen Faktoren ab. Darf man aber deshalb wegschauen, so tun, als wäre Demokratie nicht mehr als ein Urnengang ohne Wahlbetrug? In diese Falle sind schon andere Länder getappt. Zurzeit steht sie in Budapest."
Aurea prima sata est... das goldene Zeitalter hat uns, so wie wir sind, wohl unwiderruflich verlassen. Wir haben daher keine Chance eine reine Demokratie zu führen.
Das autokratische Element unserer Demokratie ist die Staatsgewalt und die im Strafrecht mit Gewalt drohenden Verbote. Vor dieser Autokratie schützt uns nur die Verfassung mit der darin festgeschriebenen Gewaltenteilung.
Dessen muss sich jeder Legislator eines Verbotes bewusst sein, und die Notwendigkeit gegen dessen autokratische Natur verantwortlich abwägen.
Es bleibt nur eine Haltung, die uns vor dem totalitären Staat bewahrt: Die Verfassung, so wie sie ist zu beschützen und zu bewahren, und Verbote nur mit dem richtigen Augenmass zu erlassen.
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