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Mobiltelefon zur Hausdurchsuchung bei Finanzminister Gernot Blümel führte >>
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Erbschleicherin und Weltraumschrott
Wetterkritik: Vorfrühling, Tag
2 – nach Nebel in der Früh sonnig und mild, mit einer Prise Erlen- und
Haselpollen. Tipp vom Pollenwarndienst:
FFP2-Masken helfen auch dagegen.
Guten Morgen,
wie viele Handys
haben Sie eigentlich? Ich frage das, weil es in manchen Kreisen
mittlerweile üblich ist, gleich mehrere Mobiltelefone zu benutzen –
dienstliche und private und völlig undefinierte. In TV-Serien, die das
Leben ruppigerer Milieus schildern, heißen letztere „Burner": Man führt
diskrete Gespräche damit und entsorgt die Geräte anschließend. Es soll auch
Fälle geben, in denen Zweit-Handys für unstatthafte Affären … aber lassen
wir das.
Gernot Blümel
jedenfalls hatte mehrere Mobiltelefone, und eines davon schien
der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) so verdächtig,
dass es nach Recherchen von FALTER.morgen zum (Mit-)Anlass für die
Hausdurchsuchung an allen Adressen des nunmehrigen Finanzministers wurde,
die seit Tagen für Aufregung sorgt. Warum wir das wissen?
Dazu müssen wir zum 25. Juni des Vorjahres zurückblenden, an
dem Blümel im Ibiza-Untersuchungsausschuss einen bleibenden
Eindruck hinterlassen hat. Nicht weniger als 86 Mal
sah er sich als Auskunftsperson außerstande, Fragen zu beantworten, weil er
sich „nicht erinnern” konnte. Und trotzdem verwickelte
sich der ÖVP-Minister in einige Widersprüche. Einer davon
trug maßgeblich dazu bei, dass die WKStA den Hausdurchsuchungsbefehl gegen
Blümel erwirkte.
Zur Erinnerung: Die WKStA ermittelt gegen Blümel wegen
dessen Chat-Verkehr mit dem früheren Novomatic-Chef Harald Neumann.
Einige Konversationen erwecken den Eindruck, der Glücksspielkonzern habe
versucht, sich mit Spenden an die ÖVP politische Unterstützung bei einem
Steuerverfahren in Italien zu erkaufen. Sowohl Novomatic als auch Blümel
bestreiten dies.
Aber warum nun der Durchsuchungsbefehl? Auf dem
sichergestellten Handy von ÖBAG-Chef Thomas Schmid (dieser wird in
Ermittlungen in der Postenschacher-Affäre rund um die Casinos Austria als
Beschuldigter geführt) fanden die Ermittler mehr als 1.500
Nachrichten, die im Zeitraum von 2014 bis 2019 zwischen
Blümel und Schmid ausgetauscht wurden. Das Interessante dabei: Blümel
benutzte für die Konversationen mit Schmid nicht sein Diensthandy.
Das geht aus einem Amtsvermerk vom 22. Dezember 2020 hervor, der FALTER.morgen
vorliegt.
„Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass der
sachverhaltsrelevante Nachrichtenwechsel von einem seit 2014 bestehenden privaten
Anschluss geführt worden sein musste und nicht von dem
Mobiltelefon, das Mag. Blümel, MBA laut seiner eigenen Auskunft im
Untersuchungsausschuss zurückgegeben hat”, heißt es darin. Die
Hausdurchsuchung bei Blümel diente also (auch) dem Zweck, dieses ominöse
Handy und die darauf möglicherweise erhaltenen Informationen sicherzustellen.
©
Screenshot
Das wirft auch ein Schlaglicht auf Blümels Aussage im
U-Ausschuss. Der FPÖ-Abgeordnete Christian Hafenecker wollte damals nämlich
wissen, warum im Akt keine Chats zwischen Heinz-Christian Strache und
Sebastian Kurz sowie zwischen Strache und Blümel zu finden sind. „Haben Sie
noch Nachrichten gespeichert von und mit H.-C. Strache?”,
fragte Hafenecker.
Die Antwort von Blümel: „Nein, mit Sicherheit nicht,
jedenfalls nicht von damals und, ich glaube, danach auch nicht. Ich habe
mittlerweile dreimal ein anderes Handy, weil ich dreimal eine andere
Funktion dazwischen gehabt habe. Insofern ist das sicher nicht mehr der
Fall.”
Er wird schon wissen, warum er vergessen hat, dieses
Mobiltelefon zu erwähnen.
Ich wünsche Ihnen einen gesprächigen Tag, an dem Sie den
Überblick über ihre elektronischen Geräte nicht verlieren!
Josef Redl
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